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Beiträge

FDP Hamburg-Nord hält weiter an Antrag zur Wiederherstellung der P+R-Anlage Kiwittsmoor fest

Gepostet am 16. April 2019

Nachdem die Freien Demokraten bereits vor einiger Zeit zur Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 15. April 2019 beantragt haben, dass die P+R-Anlage Kiwittsmoor in Langenhorn mit 300 Stellplätzen unverzüglich wiederhergestellt wird, haben SPD und Grüne in dieser Woche kurzfristig in der Bezirksversammlung Fakten geschaffen, um die Planungen zur anderweitigen Nutzung der Fläche voranzutreiben. Dazu erklärt Ralf Lindenberg, Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Nord und Sprecher der FDP für den Regionalbereich Fuhlsbüttel, Langenhorn, Alsterdorf und Ohlsdorf: „Es ist bestürzend, wie Rot-Grün hier quasi mittels einer Tischvorlage versucht vollendete Tatsachen zu schaffen. Statt die Diskussion im zuständigen Regionalausschuss abzuwarten, sollen Bürger und Politik in einer Nacht- und Nebelaktion überrumpelt werden…

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FDP Hamburg-Nord: Wirtschaftsfeindliche Politik von Rot-Grün und CDU bedroht stationären Einzelhandel

Gepostet am 16. April 2019

Seit Jahren gerät der stationäre Einzelhandel aufgrund der Online-Konkurrenz unter Druck. Während im Internet an allen Tagen ohne zeitliche Beschränkung eingekauft werden kann, unterliegen Geschäfte in Einkaufsstraßen und -zentren nach wie vor einem rigiden Öffnungsverbot an Sonn- und Feiertagen und somit signifikanten Wettbewerbsnachteilen. Dies lässt sich jedoch nach geltender Rechtsprechung nur durch notwendige Anpassungen im Grundgesetz ändern. Die Freien Demokraten haben aufgrund dessen einen Antrag zur Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 eingebracht, um kurzfristig wenigstens kleine Verbesserungen zu erreichen. Ziel des Antrags ist es, zu ermöglichen, dass zukünftig über die vier zentralen verkaufsoffenen Sonntage in Hamburg pro Jahr hinaus, jedes Bezirksamt nach Maßgabe der jeweiligen Bezirksversammlung über bis zu zwei zusätzliche verkaufsoffene Sonntage jährlich….

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FDP Hamburg-Nord: ÖPNV-Wartezeitobergrenze für den Bezirk muss kommen

Gepostet am 16. April 2019

Anlässlich der von der SPD zumindest programmatisch angestrebten Taktverdichtung im Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hat die FDP Hamburg-Nord im Rahmen ihrer Liberalen Mobilitätszusage für Hamburg eine klar definierte Wartezeitobergrenze und eine angemessenen Haltestellenerreichbarkeit für den Bezirk zur Abstimmung gestellt. In der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 ist der Antrag dann jedoch mit der rot-grünen Mehrheit in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz überwiesen worden. Darauf reagiert der FDP-Spitzenkandidat für Hamburg-Nord und verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten in der Bezirksversammlung Claus-Joachim Dickow mit Unverständnis: „Die SPD drückt sich davor, vor der Wahl Farbe zu bekennen…

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FDP Hamburg-Nord: Verkehrsregelungen für den Stadtpark haben sich bewährt

Gepostet am 12. April 2019

Zu den Plänen von Rot-Grün in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, die Otto-Wels-Straße im Stadtpark für den motorisierten Verkehr zu sperren, erklärt der Vorsitzende der FDP Hamburg-Nord, Robert Bläsing: „Die Verknüpfung der Diskussion um die Stadtparkerweiterung mit möglichen Straßensperrungen erscheint in vielen Punkten an den Haaren herbeigezogen…Es sollte vielmehr geprüft werden, ob beispielsweise im Rahmen der U5-Planungen ein Bahnhof in der unmittelbaren Nähe des Planetariums realisiert werden kann, statt immer neue zwanghafte Verbots- und Einschränkungsfantasien zu entwickeln.“

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FDP Hamburg-Nord beantragt zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für den Bezirk – Info-Stand-Aktion am 07.04.2019

Gepostet am 6. April 2019

Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags am 07. April 2019 haben die Freien Demokraten einen Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 eingereicht. Dessen Ziel ist es, zu ermöglichen, dass zukünftig über die vier zentralen verkaufsoffenen Sonntage in Hamburg pro Jahr hinaus, jedes Bezirksamt nach Maßgabe der jeweiligen Bezirksversammlung über bis zu zwei zusätzliche verkaufsoffene Sonntage jährlich und deren Terminierung entscheiden dürfen soll. In diesem Zusammenhang führt die FDP Hamburg-Nord eine Info-Stand-Aktion an diesem Sonntag am Einkaufszentrum Hamburger Meile durch. Dazu erklärt der Sprecher der Freien Demokraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow: „Für viele Einzelhändler und Gewerbetreibende werden verkaufsoffene Sonntage wegen des härter werdenden Wettbewerbs mit dem Onlinehandel immer wichtiger. Einige Städte haben das bereits erkannt.Hamburgs Regelung mit lediglich vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr schränkt dagegen die Wettbewerbsfähigkeit der Händlerinnen und Händler unnötig ein…

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FDP Hamburg-Nord beantragt unverzügliche Wiederherstellung der P+R-Anlage Kiwittsmoor in Langenhorn

Gepostet am 6. April 2019

Zur Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 15. April 2019 beantragen die Freien Demokraten, dass die P+R-Anlage Kiwittsmoor in Langenhorn mit 300 Stellplätzen unverzüglich wiederhergestellt wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP Hamburg-Nord und Langenhorner Kandidat zur Bezirksversammlungswahl Robert Bläsing:
Platz wieder dem vorherigen Zweck zuführen
„Bei der Umwandlung des P+R-Platzes am U-Bahnhof Kiwittsmoor für eine Flüchtlingsunterkunft wurde seinerzeit versprochen, diesen Platz wieder dem vorherigen Zweck zuzuführen, sobald die vorübergehende Zwischennutzung entbehrlich ist. Von den Langenhorner Bürgerinnen und Bürger ist die Unterkunft als zeitlich begrenzte Notwendigkeit stets unterstützt worden. Zum 31. Dezember 2018 wurde die Flüchtlingsunterkunft aufgrund fehlender Nachfrage geschlossen…

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FDP Hamburg-Nord beantragt: Jedes Kind ins Planetarium

Gepostet am 6. April 2019

Zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 bringen die Freien Demokraten einen Antrag ein, der jedem schulpflichtigen Kind in Hamburg ermöglichen soll, im Verlauf seiner Schulzeit mindestens einmal an einer altersangemessenen und pädagogisch wertvollen Vorstellung im Planetarium Hamburg teilnehmen zu können. Dazu erklärt der bildungs- und kulturpolitische Sprecher der FDP in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Ralf Lindenberg: „Das Planetarium im Stadtpark ist nicht nur das Wahrzeichen unseres Bezirks, sondern zählt aus unserer Sicht auch zu den wichtigsten Bildungs- und Kultureinrichtungen Hamburgs…

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FDP Hamburg-Nord: Platz im Mesterkampquartier nach Gerda Kohn benennen

Gepostet am 2. April 2019

Die FDP in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord schlägt vor, den neu entstehenden Platz im Mesterkampquartier nach der früheren SPD-Bezirksabgeordneten Gerda Kohn (1905 – 1994) zu benennen. Gerda Kohn, die seit 1915 in Barmbek gewohnt hat, war nach dem Zweiten Weltkrieg Barmbeker Distriktsvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt und von 1957 bis 1966 Bezirksabgeordnete in Hamburg-Nord sowie stellvertretende Vorsitzende des Ortsausschusses Barmbek-Uhlenhorst…Irritiert zeigte sich Dickow über das Vorgehen des amtierenden Bezirksamtsleiters Ralf Staack und dessen Versuch, am Regionalausschuss vorbei Fakten zu schaffen

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FDP Hamburg-Nord: Kriterien für Beleuchtung des öffentlichen Raums transparent machen

Gepostet am 29. März 2019

Nach dem Beleuchtungsrundgang durch Eppendorf, zu dem der Bezirks-Seniorenbeirat Hamburg- Nord, martini·erleben und der Eppendorfer Bürgerverein aufgerufen hatten, fordern die Freien Demokraten Konsequenzen zu ziehen. Dazu erklärt die Eppendorfer Direktkandidatin der Freien Demokraten zur Wahl der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Nele Bruns: „Der Rundgang hat noch einmal ein notwendiges Schlaglicht auf die Dringlichkeit des Anliegens geworfen. Aus gutem Grund haben wir Freien Demokraten bereits vor längerer Zeit das Motto ‚Nachts sicher fühlen: Beleuchten wir Plätze und Wege.‘ als eine der zentralen Botschaften unseres Bezirkswahlkampfes festgelegt.

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FDP Hamburg-Nord beantragt: Jedes Kind ins Planetarium

Gepostet am 29. März 2019

Zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 bringen die Freien Demokraten einen Antrag ein, der jedem schulpflichtigen Kind in Hamburg ermöglichen soll, im Verlauf seiner Schulzeit mindestens einmal an einer altersangemessenen und pädagogisch wertvollen Vorstellung im Planetarium Hamburg teilnehmen zu können. Dazu erklärt der bildungs- und kulturpolitische Sprecher der FDP in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Ralf Lindenberg: „…Bisher fehlt insbesondere ein strukturiertes stadtweites Programm, um möglichst vielen Klassen und Schülergruppen einen pädagogisch wertvollen Besuch zu ermöglichen.

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