Dickow: „Bushaltestelle an der U-Bahn Habichtstraße ist ein gutes Signal.“

Gepostet am 17. November 2019

Auf Antrag der FDP-Fraktion hatte sich der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst- Hohenfelde-Dulsberg im September 2019 dafür ausgesprochen, dass die bisher provisorische Haltestelle des Metrobusses 28 an der U-Bahn Habichtstraße auch über die Bauarbeiten am Ring 2 hinaus dauerhaft erhalten bleibt. Aufgrund dieses Beschlusses hat die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation erklärt, dass sie dem Vorschlag folgt und die Haltestelle dauerhaft etablieren will.

Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus- Joachim Dickow, begrüßt die Entscheidung der Fachbehörde und erklärt dazu: „Die Entscheidung für eine dauerhafte Bushaltestelle an der U-Bahnhaltestelle Habichtstraße ist ein wichtiges Signal für die Menschen in Barmbek-Nord, dass sie an einer guten Vernetzung des ÖPNV teilhaben können. Wer die Verkehrswende zu mehr Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs erreichen möchte, muss auch vor Ort solche Entscheidungen durchsetzen. Dafür steht die FDP. Deswegen ist die Entscheidung für eine dauerhafte Bushaltestelle an der U-Bahn Habichtstraße ein wichtiges Signal!“

Keine Nachteile für Handel und Gewerbe in der Gertigstraße! – Bruns: „FDP fordert die Einrichtung der Veloroute alsTempo-30 Zone.“

Gepostet am 16. September 2019

Die Gertigstraße soll Teil der Veloroute 13 werden. Dies stellte die LSBG im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am 19. August 2019 vor und erläuterte das Projekt, dessen erste Verschickung bereits erfolgt ist. Diskutiert werden dabei zwei Varianten: Der Umbau der Gertigstraße in eine ‚Fahrradstraße‘ mit dem Zusatz „Kfz-frei“ und die Einrichtung einer ‚Tempo-30Zone‘. Nach der Präsentation des Projektes und der anschließenden ausführlichen Diskussion befürwortet die FDP-Fraktion die Einrichtung einer Tempo-30-Zone.

Begründung: Eine Fahrradstraße ist eine für den Radverkehr vorgesehene Straße. Sie soll die Attraktivität des Radverkehrs steigern und Vorteile gegenüber dem Kraftfahrzeugverkehr schaffen. Fahrradstraßen kommen laut Straßenverkehrsordnung dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. „Dies trifft aus unserer Sicht in der Gertigstraße nicht zu.“ So Nele Bruns, Abgeordnete für Eppendorf-Winterhude in der FDP-Fraktion. „Die Gertigstraße ist vielmehr eine der wichtigsten Geschäftsstraßen in Winterhude, sie ist geprägt von einer Vielzahl kleiner Geschäfte und Gastronomie, die dem beliebten Mühlenkamp- Quartier seine charakteristische Prägung gibt. Dies zieht sowohl einen entsprechend hohen Anteil von Liefer- und Kundenverkehr nach sich. In einer Geschäftsstraße, wie der Name schon sagt, hat das Gewerbe Vorrang.“

Bei einer Fahrradstraße für „Kfz-frei“ ist davon auszugehen, dass weniger Autos in die Gertigstraße hineinfahren werden und damit Umsatzeinbußen bei Handel und Gewerbe einhergehen. Hinzukommt die psychologisch abschreckende Wirkung eines Verkehrszeichens „Fahrradstraße“ auf Kfz- Fahrer. Der stationäre Einzelhandel unterliegt u.a. durch den Online-Handel und eine Erhöhung des Parkdrucks auf Grund von Parkplatzreduzierung und Umwidmung schon jetzt erschwerten Bedingungen. Neue verkehrliche Maßnahmen dürfen das Risiko auf dauerhafte Nachteile für den Einzelhandel nicht zusätzlich erhöhen. Aufgrund dieser Situation erfordert die Entscheidung, wie die Veloroute in der Gertigstraße umgesetzt wird, eine Abwägung der Interessen zugunsten des Einzelhandels. „Die Verbesserung der Situation für Radfahrer darf nicht zu einer benachteiligten Situation von Einzelhandel und Gewerbe führen“, so Bruns.

Schulentwicklungsplan für Hamburg-Nord: Verspätet und unvollständig – FDP fordert Nachbesserung

Gepostet am 11. August 2019

Die Verabschiedung eines aktuellen Schulentwicklungsplans ist aufgrund der in Hamburg-Nord stark steigenden Schülerzahlen dringend notwendig. Obgleich diese Entwicklung seit langem bekannt ist, legt Rot-Grün erst jetzt einen Entwurf öffentlich vor. Dieser ist jedoch unvollständig, da er sich lediglich auf die allgemeinbildenden Schulen in staatlicher Trägerschaft beschränkt und im Gegensatz zu früheren Schulentwicklungsplänen sowohl die berufsbildenden Schulen als auch die Schulen für körperlich oder geistig Behinderte und für lerneingeschränkte Schüler nicht berücksichtigt. Zudem werden die Schulen in kirchlicher oder freier Trägerschaft nicht einmal nachrichtlich aufgenommen, obwohl auch sie einen großen Anteil an der Schullandschaft in Hamburg haben.

Vor diesem Hintergrund fordert die FDP-Fraktion Hamburg Nord in ihrem Antrag zum Schulentwicklungsplan die Bezirksversammlung Hamburg-Nord auf, Folgendes zu beschließen:

„Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert die Behörde für Schule und Berufsbildung auf, den Schulentwicklungsplan um die Berufsschulen und die besonderen Schulen für körperlich und geistig Behinderte sowie für lerneingeschränkte Schüler zu erweitern.

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert die Behörde für Schule und Berufsbildung auf, die derzeitigen und (soweit bekannt) zukünftigen Kapazitäten der Schulen in kirchlicher oder freier Trägerschaft bei den jeweiligen Regionen nachrichtlich mit aufzuführen.“

Der Antrag soll auf der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 15. August 2019 behandelt werden.
Den vollständigen Antrag hier nachlesen: Antrag

FDP Hamburg-Nord zur Katholischen Sophienschule in Barmbek: Schüler und Eltern brauchen Gewissheit – Schulstandort muss erhalten bleiben

Gepostet am 24. Mai 2019

In der Hängepartie um die katholische Sophienschule in Barmbek-Süd, über deren Zukunft das Erzbistum Hamburg immer noch keine Entscheidung getroffen hat, fordert die FDP Hamburg-Nord dazu auf, den Schülern und Eltern endlich die Gewissheit zu geben, ob die Schule geschlossen wird oder erhalten bleibt. Der Spitzenkandidat der Freien Demokraten zur Wahl der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow, erklärt dazu:

Betroffenen endlich reinen Wein einschenken

„Erzbischof Stefan Heße muss den Betroffenen endlich reinen Wein einschenken und Klarheit schaffen. Die Hängepartie, die sich seit Jahren hinzieht, muss endlich beendet werden. Die Schüler und ihre Eltern haben einen Anspruch darauf, endlich Gewissheit zu bekommen, wie es mit ihrer Schule weitergeht.

Schulstandort wird auch zukünftig dringend gebraucht

Für den Fall, dass das Erzbistum auch diese beliebte Schule, die Jahr für Jahr eine hohe Zahl von Anmeldungen aufweist, schließt, muss nach unserer Auffassung umgehend wohnortnaher Ersatz geschaffen werden. Durch das direkt anschließende Quartier Mesterkamp und weitere Neubauvorhaben wird der Schulstandort in der Elsastraße auch zukünftig dringend gebraucht werden.

Schulentwicklungsplans anpassen

Wir fordern daher, dass im Falle der Schließung die bisher von der Sophienschule genutzte Fläche nebst den zugesagten Erweiterungsflächen für eine städtische Stadtteilschule genutzt wird. Die Bildungsbehörde steht in der Pflicht Vorsorge zu treffen und den gerade veröffentlichten Entwurf des Schulentwicklungsplans entsprechend anzupassen. Wir werden dies in den weiteren Beratungen mit Nachdruck einfordern.“

FDP Hamburg-Nord beantragt zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für den Bezirk – Info-Stand-Aktion am 07.04.2019

Gepostet am 6. April 2019

Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags am 07. April 2019 haben die Freien Demokraten einen Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 11. April 2019 eingereicht. Dessen Ziel ist es, zu ermöglichen, dass zukünftig über die vier zentralen verkaufsoffenen Sonntage in Hamburg pro Jahr hinaus, jedes Bezirksamt nach Maßgabe der jeweiligen Bezirksversammlung über bis zu zwei zusätzliche verkaufsoffene Sonntage jährlich und deren Terminierung entscheiden dürfen soll. In diesem Zusammenhang führt die FDP Hamburg-Nord eine Info-Stand-Aktion an diesem Sonntag am Einkaufszentrum Hamburger Meile durch. Dazu erklärt der Sprecher der Freien Demokraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Claus-Joachim Dickow:

Erweiterung der verkaufsoffenen Sonntage notwendig

„Für viele Einzelhändler und Gewerbetreibende werden verkaufsoffene Sonntage wegen des härter werdenden Wettbewerbs mit dem Onlinehandel immer wichtiger. Einige Städte haben das bereits erkannt. So gibt es in Berlin derzeit bereits jährlich zehn verkaufsoffene Sonntage. Hamburgs Regelung mit lediglich vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr schränkt dagegen die Wettbewerbsfähigkeit der Händlerinnen und Händler unnötig ein. Deshalb ist eine Erweiterung der verkaufsoffenen Sonntage notwendig. Auch der Einzelhandelsverband fordert neue Regelungen, damit die Geschäfte öfter als bisher an Sonntagen öffnen können.

Faire Bedingungen für stationären Einzelhandel

Problematisch ist zudem nach wie vor, dass die Termine für die ganze Stadt Hamburg festgelegt werden, allerdings nicht immer in allen Bezirken zeitgleich von der Rechtsprechung geforderte adäquate Anlässe für Sonntagsöffnungen bestehen. Die Entscheidung über Sonntagsöffnungen sollte aufgrund dessen verstärkt bei jedem einzelnen Bezirk liegen, auch damit sich der jeweilige bezirkliche Einzelhandel originär mit seinen Stärken präsentieren kann und so hamburgweit in den Blickpunkt gerät.

Info-Stand-Aktion am EKZ Hamburger Meile

Vor diesem Hintergrund führen wir Freien Demokraten eine Info-Stand-Aktion am Einkaufszentrum Hamburger Meile durch:

Info-Stand-Aktion am Einkaufszentrum Hamburger Meile
am 07. April 2019 von 13:00 bis 15:00 Uhr an den Standorten
U-Bahnhaltestelle Hamburger Straße und
U-Bahnhaltestelle Mundsburg

Damit möchten wir die Bürgerinnen und Bürger auf das Thema aufmerksam machen. Der stationäre Einzelhandel braucht gegenüber der Online-Konkurrenz faire Bedingungen, sonst sterben unsere Innenstädte und Einkaufsstraßen. Das Einkaufsverhalten der Menschen hat sich verändert. Eine Liberalisierung kann außerdem Arbeitsplätze schaffen.“

Der Antrag kann dem Online-Informationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord entnommen werden: https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008192

FDP Hamburg-Nord: Platz im Mesterkampquartier nach Gerda Kohn benennen

Gepostet am 2. April 2019

Die FDP in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord schlägt vor, den neu entstehenden Platz im Mesterkampquartier nach der früheren SPD-Bezirksabgeordneten Gerda Kohn (1905 – 1994) zu benennen. Gerda Kohn, die seit 1915 in Barmbek gewohnt hat, war nach dem Zweiten Weltkrieg Barmbeker Distriktsvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt und von 1957 bis 1966 Bezirksabgeordnete in Hamburg-Nord sowie stellvertretende Vorsitzende des Ortsausschusses Barmbek-Uhlenhorst. Sie hat den Altenkreis der Barmbeker Arbeiterwohlfahrt gegründet und bis 1988 ehrenamtlich geleitet sowie sich für den Bau der Altentagesstätte am Habichtsplatz eingesetzt. 1984 wurde sie vom Senat mit der „Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“ geehrt. Der FDP-Vertreter im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Claus-Joachim Dickow, begründet seinen Vorschlag mit den Worten:

Kohn über die Parteigrenzen hinweg anerkannte Persönlichkeit
„Gerda Kohn hat sich mit ihrer Tätigkeit sowohl in der Arbeiterwohlfahrt als auch in der SPD für den Wiederaufbau eines demokratischen Gemeinwesens eingesetzt. 25 Jahre nach ihrem Tod sollte der neu entstehende Platz im Mesterkampquartier nach dieser bin ins hohe Alter aktiven und über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Frau, die fast 80 Jahre in Barmbek gelebt hat, benannt werden. Dies trägt im Übrigen auch dem Anliegen Rechnung, nach Möglichkeit mehr weibliche Persönlichkeiten bei öffentlichen Flächenbenennungen zu berücksichtigen.“

Irritation über Vorgehen des amtierenden Bezirksamtsleiters
Irritiert zeigte sich Dickow über das Vorgehen des amtierenden Bezirksamtsleiters Ralf Staack und dessen Versuch, am Regionalausschuss vorbei Fakten zu schaffen und ihm die Planung der Benennung des Platzes nach dem früheren Ersten Bürgermeister Peter Schulz erst nach der Befürwortung durch das Staatsarchiv quasi en passant mitzuteilen. Dickow erklärt dazu:

Straßenbenennungen Angelegenheit der Regionalausschüsse
„Herr Staack muss offenbar erst noch die demokratischen Gepflogenheiten in Hamburg-Nord kennenlernen. So mag es im Bezirk Eimsbüttel, aus dem er abgeordnet worden ist, womöglich üblich sein, dass das Amt über Straßenbenennungen entscheidet. In Hamburg-Nord ist es gute demokratische Tradition, dass Straßenbenennungen die Angelegenheit der Regionalausschüsse sind und die Vorschläge aus der Mitte des Ausschusses kommen. Daran wollen wir auch zukünftig festhalten.

Verkehrsfläche in Langenhorn für Altbürgermeister Peter Schulz suchen
Es spricht sicherlich nichts dagegen, eine Verkehrsfläche im Bezirk Hamburg-Nord nach Altbürgermeister Peter Schulz zu benennen. Dafür darf aber nicht willkürlich eine zufällig gerade zu benennende Fläche herausgegriffen werden. Würdiger wäre es, ganz gezielt nach einer Straße oder einem Platz im Stadtteil Langenhorn zu suchen, wo Peter Schulz über Jahrzehnte gewohnt hat, um auch einen örtlichen Anknüpfungspunkt zu seinem Leben zu haben.“

FDP Barmbek-Uhlenhorst stellt Wahlkreiskandidaten auf

Gepostet am 25. September 2018

Als erster Regionalbereich der FDP Hamburg-Nord hat die FDP Barmbek-Uhlenhorst am 18. September 2018 ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten aufgestellt.

Für den Wahlkreis Uhlenhorst-Hohenfelde-Komponistenviertel wurden gewählt:

  1. Lars Jessen, Informatiker aus Uhlenhorst,
  2. Petra Wichmann-Reiß, Rechtsanwältin aus Hohenfelde.

Für den Wahlkreis Barmbek-Süd/Dulsberg wurden nominiert:

  1. Claus-Joachim Dickow, Rechtsanwalt aus Dulsberg,
  2. Svenja Hahn, PR-Managerin, Präsidentin der „European Liberal Youth“ (LYMEC) aus Barmbek-Süd.

Für den Wahlkreis Barmbek-Nord wurden gewählt:

  1. Ricarda Nissen-Schütt, Studentin aus Barmbek,
  2. Dr. Ursula Cremerius, Medienproduzentin und Dozentin  aus Barmbek.

Alle drei Wahlkreise stellten insgesamt jeweils acht Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Bezirksversammlung 2019 auf, über die wir in Kürze an dieser Stelle informieren werden.

Der Vorsitzende der FDP Hamburg-Nord, Robert Bläsing, gratulierte allen Gewählten: „Ich freue mich ganz persönlich sehr über die Wahl dieser kompetenten und engagierten Kandidatinnen und Kandidaten. Mit ihrer Kandidatur unterstützen sie nicht nur die Freien Demokraten in Hamburg-Nord, sondern treten auch aktiv  und ganz unmittelbar für eine lebendige Demokratie ein. Wir werden gemeinsam hochmotiviert bei den Wählerinnen und Wählern für eine starke liberale Stimme in der Bezirksversammlung kämpfen.“

Für Sie vor Ort – Wohnen und Stadtentwicklung

Gepostet am 30. August 2018

Immer mehr Menschen wollen in Hamburg wohnen. Alleine in Barmbek-Uhlenhorst hat sich die Einwohnerzahl in den letzten 10 Jahren um über 10% auf mehr als 122.000 Bewohner erhöht. Als Liberale freuen wir uns über den Zuspruch und sehen darin vor allem Chancen für unsere Heimatstadt.
Aber der Zuzug kann nur bewältigt werden, wenn auch die Infrastruktur mithält. Dazu gehört der weiterhin notwenige Wohnungsbau. Aber er muss neben Sozialwohnungen und teuren Eigentumswohnungen vor allem bezahlbare Mietwohnungen für Menschen ohne Anspruch auf eine Sozialwohnung vorsehen. Gerade die hart arbeitende Mittelschicht darf hier nicht unter die Räder kommen.
Wir unterstützen deshalb Pläne am Dorotheenkai Wohnungen zu einer Kaltmiete von nur EUR 8,50 / m² zu bauen. Aber auch am Straßenzug Mundsburger Damm – Hambuger Straße – Bramfelder Straße besteht Potenzial für eine Verdichtung. Dies gibt gleichzeitig die Chance, den bisher recht unstrukturierten Straßenraum an der nördlichen Hamburger Straße und der Bramfelder Straße neu zu fassen und urbaner zu gestalten. Eine attraktive Lösung für Anwohner und Verkehrsteilnehmer gleichermaßen.

Ihre Redaktion

FDP Hamburg-Nord fordert längeren 5-Minuten-Takt auch für Dulsberg und Langenhorn

Gepostet am 8. Juni 2018

Zur Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am kommenden Donnerstag hat die FDP-Gruppe einen Antrag eingebracht, den 5-Minuten-Takt der U1, der außerhalb der Hauptverkehrszeiten nur bis Wandsbek Markt und Ohlsdorf (und zeitweilig bis Fuhlsbüttel Nord) gilt, auch auf die Haltestellen in Dulsberg und Langenhorn auszuweiten.

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Gruppe in der Bezirksversammlung, Claus-Joachim Dickow, sagt zur Begründung dieses Antrags: „In Anbetracht der seit jeher dichten Besiedlung auf dem Dulsberg und der vielen neuen Wohneinheiten in Langenhorn sowie der sich verändernden Arbeitswelt mit einer zunehmenden Abkehr vom klassischen ‚Nine-to-five-Job‘ ist die Aussetzung jedes zweiten Zuges in Wandsbek Markt und Ohlsdorf oder Fuhlsbüttel Nord nicht mehr zeitgemäß. Die Züge sind inzwischen auch außerhalb des inneren Stadtbereichs und der traditionellen Hauptverkehrszeiten derart voll, dass eine Taktverdichtung hier notwendig ist. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass die bisher ausgesetzten Züge zukünftig bis Ochsenzoll im Nordwesten und bis Wandsbek-Gartenstadt oder Farmsen im Nordosten fahren.“

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Gepostet am 26. April 2018

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