Liberaler Abend – „Quo Vadis, Europa?“ – Migration muss die große gemeinsame Aufgabe der EU im 21. Jahrhundert sein!

Gepostet am 22. Juni 2018

Unsere Gäste Svenja Hahn, Präsidentin der „European Liberal Youth“ und Prof. Dr. Andreas Moring, University of Europe, eröffneten den Liberalen Abend, der unter der Überschrift „Quo Vadis, Europa?“ stand, mit einem prägnanten Überblick zur aktuellen Europapolitik und dem kürzlich stattgefunden bilateralem Treffen „Merkel-Macron“.

In anregender Diskussion wurden u.a. die Europawahlen 2019 und die dringlichsten Themen beleuchtet, die aus Sicht der Hamburger Freien Demokraten kurzfristig angegangen werden müssen. Dazu gehört vor allem auch die Migration. Prof. Moring formulierte dies als Schwerpunktaufgabe der EU des 21. Jahrhunderts so: „Europa hat gemeinsam die Herausforderung des Kalten Krieges in den 60-er/70-er und 80-er Jahren und die der Globalisierung ab den 2000-er Jahren gemeistert und nun müssen wir auch gemeinsam die Herausforderung Migration schaffen.“

Konsens gab es in der Diskussion, dass Europa endlich wieder proaktiv gestaltet werden muss, statt nur auf aktuelle Situationen im Krisenmodus zu reagieren. Dafür braucht es vor allem auch eine proaktive deutsche Regierung mit Gestaltungswillen, die es momentan nicht gibt. Jedoch bietet die Europa-Wahl die Chance, die liberale Gruppe (ALDE) zu stärken und somit wichtige Initiativen für europäische Innovationen in die parlamentarische Arbeit der EU einfließen zu lassen.

Desweiteren diskutierten wir die Frage: Wie viel Kompetenz benötigt das Europäische Parlament und wieviel Handlungsbefugnis in Deutschland sind die Freien Demokraten bereit an Europa abzugeben? Eine schwierige Frage, die noch weiterer Diskussion bedarf. Grundsätzlich stimmten alle dem Gedanken zu, dass man alles, was sich auf nationaler Ebene regeln lässt auch dort regeln soll. Dies entspricht der FDP-Beschlusslage: Die Anwendung des Prinzips der Subsidiarität.

Svenja Hahn, die nicht nur engagierte- sondern auch Europäerin mit Herzblut ist, wünschte sich zum Ende des Abends nicht nur von den Anwesenden einen „langen Atem“ für das „Projekt Europa“ sowie ein starkes europäisches Gemeinschaftsbedürfnis und verwies noch einmal auf die wichtigsten Errungenschaften der EU: Frieden, Freiheit und florierenden Handel, der Wohlstandsgarant für die Bevölkerung aller Länder ist.

Der Liberale Abend wurde in Zusammenarbeit der FDP-Kreisverbände Eppendorf-Winterhude und Niendorf-Lokstedt-Schnelsen durchgeführt.

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