Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!" - Interfraktionelle Resolution

Zu der am 16. November von allen im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst vertretenen Fraktionen gemeinsam beschlossenen Resolution erklärten die Sprecher der Fraktionen auf der Sitzung des Ausschusses:

„Wir verurteilen die rechtsextremen Aktivitäten in Barmbek! Wer das Andenken an NS-Verfolgte stört und offen NS-Symbole im Straßenraum anbringt, begeht nicht nur Sachbeschädigung, sondern wendet sich gegen demokratische Grundwerte und will das friedliche Zusammenleben im Stadtteil stören. Das darf nicht toleriert oder verharmlost werden.

Wir werden solche Provokationen niemals dulden und stärken allen Bürgerinnen und Bürgern den Rücken, die sich dagegen wehren, dass Rechtsextreme versuchen, bei uns Fuß zu fassen. Wir danken denjenigen, die nach Bekanntwerden der Beschädigungen schnell gehandelt haben, so dass die unkenntlich gemachten Stolpersteine wieder sichtbar sind.“

Anlass für die gemeinsame Resolution ist die Verschandelung von Stolpersteinen in Barmbek sowie Ohlsdorf, die Anfang des Monats entdeckt wurde. Die aufgefundenen Symbole weisen eindeutig auf eine rechtsextrem motivierte Tat hin.

Etwas, das auch von den Freien Demokraten in Hamburg-Nord keineswegs hingenommen wird. Für die Freien Demokraten unterzeichnete

Claus-Joachim Dickow

Der vollständige Wortlaut des Dokuments kann unter Drucksache 21-1779 nachgelesen werden: https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/…/vo020…

Das dieser Meldung zugehörige Bild wurde dankenswerterweise durch Christoph Reiffert zur Verfügung gestellt.